Allgemeine Herstellungs- und Lieferbedingungen

1.    Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäfte zwischen der VEPACK GmbH und den Kunden, für die die VEPACK GmbH Herstellungsaufträge ausführt und Leistungen erbringt, wie auch entsprechende vorvertragliche Verhandlungen.
Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Abweichungen im Einzelfall sind nur wirksam, wenn die Vepack GmbH sie schriftlich bestätigt. Es gilt deutsches Recht.

2.    Zustandekommen der Verträge:
Angebote der VEPACK GmbH sind stets freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die VEPACK GmbH zustande.
Die Auftragsbestätigung ist vom Auftraggeber zu prüfen und Abweichungen unverzüglich zu melden.
Mündliche Nebenabreden gelten nur, sofern sie von VEPACK GmbH schriftlich bestätigt sind.

3.    Lieferzeiten und Lieferverpflichtungen:
Durch Angabe oder Vereinbarungen von Lieferzeiten kommt ein Fixgeschäft in Sinne des § 376 BGB nicht zustande. Die VEPACK GmbH bemüht sich jedoch um pünktliche Einhaltung der angegebenen Lieferfristen.
Werden diese Fristen überschritten, ist der Kunde berechtigt, nach Einräumung und fruchtlosem Ablauf einer angenommenen Nachfrist, die mindestens 14 Tage betragen muß, vom Vertrag zurückzutreten.
Alle weiteren Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, soweit der VEPACK GmbH nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last gelegt werden kann.  Beruht der Verzug der Lieferung auf einfacher Fahrlässigkeit, hat der Käufer Anspruch auf Verzugsentschädigung, die auf höchstens 10% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt ist.
Kann die VEPACK GmbH unvorhersehbar und aufgrund von der VEPACK GmbH nicht verschuldeter Hindernisse oder infolge von Gewalt nicht oder teilweise liefern, kann die VEPACK GmbH ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten oder die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinausschieben. In diesem Fall sind Ansprüche des Auftraggebers/Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, ausgeschlossen.
Die Vepack GmbH ist zu Teilleistungen  und Teillieferungen berechtigt. Die Lieferungen erfolgen auf Kosten und Kosten Gefahr des Auftraggebers. Anders lautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

4.    Abnahmeverweigerung:
Bei Abnahmeverweigerung einer ordnungsgemäß bestellten Lieferung oder eines ordnungsgemäß ausgeführten Auftrages, der nicht fristgerecht storniert wurde, hat der Auftraggeber sämtliche hierzu entstandenen Kosten zu tragen.


5.    Zahlungsbedingungen:
Die Berechnung erfolgt zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich andere Preise vereinbart sind. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Werk, einschließlich Palettierung, zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Umsatzsteuer.
Die Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Für die Rechtzeitgkeit einer Zahlung kommt es auf den Zeitpunkt an, an dem VEPACK GmbH über die Zahlung auf seinem Konto verfügen kann. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsziele ist VEPACK GmbH ohne Verzugsetzung zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Bankdiskont berechtigt.
Erfolgt eine Zahlung ohne nähere Angaben des Verwendungszweckes, so wird sie gegen die älteste noch offenstehende Rechnung verbucht. Bei säumiger Zahlungsweise behält VEPACK GmbH sich vor, nur noch gegen Vorkasse oder Voraus –Verrechnungsschecks  zu liefern.

6.    Ausgangsstoffe:
Für die vom Kunden beigestellten Roh- und Hilfsstoffe sowie Verpackungsmaterialien gilt die erforderliche Qualität und Geeignetheit als vom Kunden bestätigt.
Die VEPACK GmbH nimmt von sich aus keine zusätzlichen Qualitätsprüfungen vor, es sei denn, VEPACK GmbH würde vom Kunden schriftlich dazu angewiesen. VEPACK GmbH erhält für jeden vom Kunden beigestellten Stoff alle zur ordnungsmäßigen Lagerung und Verarbeitung notwendigen Spezifikationen und Informationen. Somit trägt der Kunde jegliche Verantwortung hinsichtlich der Geeignetheit und der Qualität der von ihm gelieferten Roh- und Hilfsstoffe.
VEPACK GmbH haftet nicht für die ordnungsgemäße Beschaffenheit der vom Kunden beigestellten Roh- und Hilfsstoffe, auch wenn sie auf Qualität und Identität untersucht und gemäß einer vom Kunden zu übergebenen Spezifikation freigegeben werden.
Der Kunde stellt die VEPACK GmbH insoweit im Innenverhältnis gegenüber Schäden, die von der VEPACK GmbH bei der Verarbeitung der beigestellten Roh- und Hilfsstoffe als Hersteller im Sinne des Produkthaftungsgesetzes verursacht werden können, frei.
Sofern der Kunde zusätzliche Untersuchungen durch die VEPACK GmbH wünscht, hat er dieses schriftlich mitzuteilen.

7.    Haftung, Mängelrügen:
VEPACK GmbH verpflichtet sich  bei der Auftragsdurchführung zur sorgfältigen Beachtung der Herstellungs- und Kontrollvorschriften des Kunden sowie aller einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Die vom Kunden angelieferten Roh- und Hilfsstoffe, Verpackungsmaterialien sowie die Halb- und Fertigprodukte lagert VEPACK GmbH im Rahmen der hierfür getroffenen Vereinbarungen sach - und fachgemäß mit der Sorgfalt wie in eigenen Sachen.
Der Kunde hat diese Gegenstände selbst gegen Feuer, Einbruchdiebstahl und sonstige Gefahren zu versichern.
Mängelrügen hat der Kunde VEPACK GmbH unverzüglich schriftlich bekanntzugeben, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung. Dies gilt auch für sogenannte versteckte Mängel. Spätere Mängelrügen sowie Mängelrügen nach  Verarbeitung von gelieferter sogenannter Bulkware sind ausgeschlossen. Für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge kommt es auf den Eingang des Anzeigeschreibens an.
Der Kunde hat die gerügte Ware vollständig für einen Zeitraum von 10 Arbeitstagen nach Absendung des Anzeigeschreibens zur Nachprüfung durch VEPACK GmbH oder ein von ihm beauftragtes neutrales Institut bereitzuhalten.
Ist die Mängelrüge form- und fristgerecht erfolgt und hat auch die Nachprüfung ein Verschulden der VEPACK GmbH ergeben, hat der Kunde das Recht:
entweder vom Vertrag für diesen Auftrag oder Teilauftrag, der beanstandet wurde, zurückzutreten und   von VEPACK GmbH Ersatz  der verarbeiteten und vom Kunden beigestellten Rohstoffe und Verpackungsmaterialien zu verlangen.
oder auf eine nochmalige einwandfreie Fertigung unter Ersatz der verarbeiteten und vom Kunden beigestellten Rohstoffe und Verpackungsmaterialien.
Weitere Mängelansprüche und Rechte des Kunden, gleich welcher Art, sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Schadensersatz, Ersatz von Kosten sowie Rücktritts- oder Kündigungsrechte vereinbarter genereller Kooperationsverträge.
Tritt nach Weiterverarbeitung der Inverkehrbringung des Vertragsgegenstandes durch den Kunden ein unter die Produkt- und Produzentenpflicht fallender Schaden ein, erklärt der Kunde schon jetzt gegenüber der VEPACK GmbH Regreßverzicht. Die Zustimmung hierzu holt sich der Kunde bei seinem Produkthaftpflichtversicherer ein. Anderslautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

8.    Herstellungsvorschriften und -protokolle:
Sofern die VEPACK GmbH den Vertragsgegenstand nach einer gemeinsam mit den Kunden erarbeiteten Herstellungsvorschrift fertigt, liegt die Verantwortung für alle Eigenschaften des Vertragsgegenstandes, die auf die Herstellungsvorschrift zurückzuführen sind, bei dem Kunden.
Auch im Rahmen der Gesetzgebung vorgeschriebenen Auflagen (Sicherheitsbewertung, Meldung der Rezepturen an die GIZ etc.) sind von seiten des Auftraggebers zu erfüllen.

9.    Eigentumsvorbehalt, Aufrechnungsverbot:
VEPACK GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware zur Sicherung aller Ansprüche vor, die ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zusteht. Das Eigentum erstreckt sich auf die durch Verarbeitung entstehenden neuen Erzeugnisse. Die Verarbeitung erfolgt für VEPACK GmbH als Hersteller. Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit Sachen, die der VEPACK GmbH nicht gehören, erwirbt die VEPACK GmbH Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den Rechnungswerten der anderen Materialien.
Alle Forderungen aus der Veräußerung von Vorbehaltswaren tritt der Besteller einschließlich Wechsel und Schecks zur Sicherung der jeweiligen Ansprüche schon jetzt an VEPACK GmbH ab. Bei Veräußerung von Waren, an denen die VEPACK GmbH Miteigentum hat, beschränkt sich die Abtretung auf den Forderungsanteil, der dem Miteigentumsanteil der VEPACK GmbH entspricht. Bei Verarbeitung im Rahmen eines Werkvertrages wird die Werklohnforderung in Höhe des anteiligen Betrages der Rechnung für die mitverarbeitete Vorbehaltsware bereits jetzt an VEPACK GmbH abgetreten.
Solange der Besteller bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen gegenüber der VEPACK GmbH ordnungsgemäß nachzukommen, darf er über die im Eigentum bzw. Miteigentum der VEPACK GmbH stehenden Ware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die an ihn abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Sicherheitsübereignungen, Verpfändungen und Forderungsabtretungen, auch im Wege des Forderungsverkaufs, darf der Besteller nur mit vorheriger Zustimmung der VEPACK GmbH vornehmen. In der Rücknahme der Vorbehaltsware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann, wenn VEPACK GmbH dies ausdrücklich erklärt.
Das Eigentumsvorbehalt der VEPACK GmbH wird nicht durch die Rückgabe von Wechseln berührt, die VEPACK GmbH zum Selbstdiskont eingesandt wurden.
Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20%, so wird VEPACK GmbH auf Verlangen des Bestellers Sicherheiten nach Wahl der VEPACK GmbH freigeben.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, wegen irgendwelcher Gegenansprüche gegenüber Forderungen von der VEPACK GmbH aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben, es sei denn die Gegenansprüche sind von der VEPACK GmbH schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so kann die VEPACK GmbH die sofortige Begleichung aller bestehenden Forderungen verlangen und ist darüber hinaus berechtigt, von allen noch nicht erfüllten Herstellungs- und Lieferverträgen fristlos zurückzutreten.

10.    Schlußbestimmungen:
Sollte einer der vorstehenden Bestimmungen rechtlich unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung bleibt in dem Umfang erhalten, der keine rechtlichen Bedenken mehr erzeugt.
Erfüllungsort für alle Lieferungen von der VEPACK GmbH ist das Werks- bzw. Lagergebäude, Erfüllungsort für die Zahlungen ist Sitz der Geschäftsleitung.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das AmtsgerichtViersen/Mönchengladbach.